Berlin-Friedenau – Nachbarn protestieren mit Hausbesetzung gegen Leerstand

Berlin-FriedenauNachbarn protestieren mit Hausbesetzung gegen Leerstand

Aus Protest gegen den langjährigen Leerstand eines großen Altbaus in Berlin-Friedenau hat eine Gruppe das Haus kurzzeitig besetzt. Die Aktion war offenbar eher symbolisch. Etwa zehn Menschen aus der Nachbarschaft seien am Freitagmittag für eine halbe Stunde in das Haus eingedrungen, sagte ein Mitglied der Gruppe. Sie hätten Transparente aufgehängt, hieß es weiter. Die Aktion sei bewusst am “Tag des Nachbarn” gestartet worden. 

Die Polizei war vor Ort. Sie sprach jedoch gegenüber rbb|24 nicht von “Besetzung”, sondern von Personen, die in das Haus an der Ecke Stubenrauch-/Odenwaldstraße  eingedrungen seien. 

Symbolische Besetzung eines in der Stubenrauchstraße (Quelle: rbb)
Das Haus Stubenrauch-/Odenwaldstraße in Friedenau bei der Kurz-Besetzung | Bild: rbb

Kritik: Seit 16 Jahren Leerstand

Die Protestierer haben das Haus nach eigenen Angaben wie geplant freiwillig wieder verlassen. Die Polizei sagte, zum Teil seien die Personen auch aus dem Haus geführt worden. Es sei jedoch alles friedlich verlaufen, so der Sprecher. Dennoch seien Ermittlungen wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz und wegen Hausfriedensbruchs aufgenommen worden. Die Person, der das Haus gehöre – wobei nach Polizeiangaben unklar ist, ob es sich um einen Mann oder eine Frau handelt – hätten sie zunächst nicht erreichen können. 

Die Protestierer kritisierten, dass das Haus mit 16 Wohnungen seit vielen Jahren leer stehe und verfallen würde. Die Besitzerin, ihren Angaben zufolge eine alte Frau, sei überfordert und lasse das Gebäude weder sanieren noch verkaufe sie es. Der Bezirk Tempelhof-Schöneberg müsse endlich aktiv werden und das Haus unter Zwangsverwaltung stellen, um es vor dem endgültigen Verfall zu retten, so die Forderungen der Nachbarn.

 

Nicht nur das Haus an der Ecke Stubenrauch-/Odenwaldstraße steht trotz der Wohnungsnot in der Stadt leer – dieses Phänomen ist in Berlin bei Dutzenden von Wohnungen und Häusern zu beobachten. In einer internen Erhebung der Stadtentwicklungsverwaltung, in der die Bezirke gebeten wurden, sogenannte Schrottimmobilien zu melden, kamen nach rbb-Informationen aus dem September 2018 insgesamt 75 Häuser zusammen, die leer stehen, verfallen oder mit illegalen Mietern oft überbelegt sind. Eine systematische Erfassung des Leerstandes oder der Überbelegung existierte damals jedoch nicht.

Dabei muss Leerstand beantragt werden – etwa wenn eine Modernisierung ansteht, wenn Wohnraum abgerissen werden soll oder es sich um eine Ferienwohnung handelt. So will es das Gesetz, das die Zweckentfremdung von Wohnraum verbietet. Doch wenn ein solcher Antrag nicht erfolgt, werden Häuser offenbar behördlich nicht erfasst – oder nur nach Hinweisen aus der Bevölkerung.

Gegen Hausbesitzer vorzugehen, die ihre Immobilie über Jahre verwahrlosen lassen, ist für die Verwaltungen meist sehr aufwändig und oft nicht von Erfolg gekrönt. So war es etwa bei einem Haus am Hindenburgdamm in Steglitz. Gegen den Eigentümer, der es seit mehr als 15 Jahren verfallen lässt, wurde ein Bußgeld von 187.000 Euro verhängt. Ein Gericht verringerte dieses auf 15.000 Euro – das Haus verfällt weiter. 

Sendung: Abendschau, 24.05.2019, 19:30 Uhr

 

© Rundfunk Berlin-Brandenburg

Hausbesetzung in Friedenau

Liebe Mitglieder und Unterstützende,

es ist passiert und gut verlaufen: ca 10 Frauen (und Atze als einziger Mann) haben das Leerstandshaus um 15 Uhr besetzt, viele schöne Transparente rausgehängt und “Sag mir quando” getönt. Die NachbarInnen, die es sich am Bauzaun bei Kaffee und Kuchen gut gehen ließen, waren begeistert und riefen Sprechchöre. Nach 1/2 Std. erschienen 2 kleine Polizeiautos mit 3 Polizistinnen(!), des weiteren ein größeres und dann 2 Wannen. (Vermutlich hat die Nachbarin aus dem Hinterhof sie gerufen. Frau G. war nicht vor Ort und auch die Polizei konnte sie nicht erreichen.)

Mary sprach als “Polizeibeauftragte” mit einigen Polizisten, wusste von nichts und wurde dann in Ruhe gelassen. Die Haus-Frauen verließen das Haus unbemerkt und mischten sich wieder unter die Nachbarschaft.

Die  letzten 3 wurden beim Verlassen des Hauses beobachtet und mussten ihre Personalien offenbaren. Danach durchsuchten Polizisten das Haus offensichtlich nach weiteren BesetzerInnenn und entfernten dann gegen 16:30 die Transparente.

Eine Spontan-Demo wollten sie das Ganze nicht nennen, aber auf eine Anzeige wegen unangemeldeter Versammlung verzichteten sie, weil wir schon am Aufräumen waren. So gingen wir friedlich auseinander und ließen das Fest im Amacord ausklingen.

Große Unterstützung und ein außergewöhnlicher Kuchen kamen von der “Antifa” (wie Julius sie nannte), die zahlreich erschienen warund offensichtlich viel Spaß hatte an der Aktion.

Pressevertreter waren da vom Info-Radio und der Abendschau, sowie vom Neuen Deutschland.

Telefonisch interessierten sich die dpa, Eva Noetzel von der Berliner Woche und der Tagesspiegel. Mal sehen, was da noch – außer dem kurzen Abendschaubericht – medial rüberkommt.

Die Aktivistinnen sind heute abend zufrieden und müde, glaube ich. Es war eine runde Sache: total aufregend, machte Spaß und war erfolgreich. Erstaunlich, was wir so auf die Beine stellen!

Erfreut Euch an den Fotos und teilt Eure Reaktionen mit uns.

Herzlich grüßt Euch Ingrid